Allge­meine Geschäfts­be­din­gungen .

Optimerch GmbH, Hansastr. 30, 44137 Dortmund 
  1. Gegen­stand und Geltungs­be­reich
    Die nach­fol­genden Allge­meinen Geschäfts­be­din­gungen (AGB) gelten für alle vertrag­li­chen Verein­ba­rungen der Optimerch GmbH, Hansastr. 30, 44137 Dortmund, nach­fol­gend Optimerch genannt, mit ihren Kunden, soweit es sich bei diesen um „Unter­nehmer“ im Sinne des § 14 BGB handelt. Etwaigen eigenen AGB des jewei­ligen Kunden wird ausdrück­lich wider­spro­chen. Die nach­fol­genden AGB gelten nicht für „Verbrau­cher“ im Sinne des § 13 BGB.
  2. Zustan­de­kommen des Vertrages
    Verträge zwischen dem Kunden und Optimerch kommen grund­sätz­lich im Wege der ausdrück­li­chen Annahme des kunden­sei­tigen Angebots durch Optimerch zustande, auch wenn dieses Angebot auf einem zuvor von Optimerch über­mit­telten Formular erfolgt. Der ausdrück­li­chen Annahme gleich­ge­stellt ist der Beginn der Ausfüh­rung des Vertrages durch Optimerch, z.B. durch Über­sen­dung der Zugangs­daten für den pass­wort­ge­schützten Kunden­be­reich oder die Über­sen­dung von Rechnungen.
  3. Neben­ab­reden
    Mündliche Neben­ab­reden bedürfen zu ihrer Wirk­sam­keit der Schrift­form. Etwaige Abwei­chungen vom Vertrags­for­mular gelten nur dann als verein­bart, wenn diese von der anderen Partei ausdrück­lich bestätigt werden. Andern­falls gilt der vorge­druckte Vertrags­ent­wurf. Die Beweis­last für die Wirk­sam­keit der in das Formular nach­träg­lich aufge­nom­menen Indi­vi­du­al­ver­ein­ba­rung trägt derjenige, der sich auf die Verein­ba­rung beruft.
  4. Leis­tungs­um­fang
    Optimerch bietet zahl­reiche Dienst­leis­tungen im Bereich des Online Marke­tings an. Sämtliche Verträge sind nach dem Dienst­ver­trags­recht des Bürger­li­chen Gesetz­bu­ches zu beur­teilen, es sei denn, der Kunde kann nach­weisen, dass der eindeu­tige Schwer­punkt des geschlos­senen Vertrages abnah­me­fä­hige Werk­leis­tungen zum Inhalt hatte.Bei Verträgen, die eine Such­ma­schi­nen­op­ti­mie­rung zum Inhalt haben, schuldet Optimerch ein Bemühen, den Inter­net­auf­tritt im Rahmen der vorge­ge­benen Einstel­lungen zu verbes­sern. Dem Kunden ist bekannt, dass die Ergeb­nisse bei Such­ma­schi­nen­an­bie­tern einer ständigen dyna­mi­schen Änderung unter­liegen und Einträge ggf. sogar gänzlich entfernt werden können. Hierauf hat Optimerch keinen direkten Einfluss. Sofern ein Backlink-Aufbau vertrag­lich verein­bart worden ist, obliegt es allein Optimerch, Art, Dauer, Qualität und Häufig­keit nach freiem Ermessen zu bestimmen, es sei denn, es wurden dies­be­züg­lich in das Vertrags­for­mular ander­wei­tige Verein­ba­rungen übernommen.
  5. Referenz
    Der Kunde erklärt mit Annahme des Vertrages durch Optimerch unwi­der­ruf­lich, dass Optimerch auf den Kunden kosten­frei als Refe­renz­kunden hinweisen darf und für diesen Zweck auch dessen Logo (u.U. in farblich abge­wan­delter Form) in den Optimerch-Inter­net­auf­tritt einbinden und auf den Inter­net­auf­tritt verlinken kann. Diese Erlaubnis wirkt auch für die Zeit nach Been­di­gung des Vertrages fort. Nach Ablauf des Vertrages wird Optimerch diesen Hinweis innerhalb einer Frist von maximal einem Monat entfernen, wenn der Kunde diesen Wunsch ausdrück­lich in schrift­li­cher Form äußert.
  6. Optimerch Control Center
    Zentraler Bereich für die Doku­men­ta­tion der Leis­tungs­er­brin­gung ist das pass­wort­ge­schützte Control Center, welcher in der Regel 24 Stunden am Tag und im Monats­mittel wenigs­tens zu 95% verfügbar ist. Im Control Center werden sämtliche Berichte hinter­legt, sofern diese Vertrags­gegen-stand sind. Eine darüber hinaus­ge­hende, geson­derte Berichts­pflicht besteht nicht. Der Kunde wird die im Control Center vernehm­baren Einstel­lungen selbst durch­führen. Optimerch ist nicht verpflichtet, Weisungen und Aufträge auf anderem Wege entge­gen­zu­nehmen und/oder auszu­führen. Optimerch kann den Zugang zum Control Center für die Dauer des Zahlungs­ver­zugs sperren.
  7. Preise, Vergütung
    Sämtliche Preis­an­gaben verstehen sich netto zuzüglich der gesetz­li­chen Mehr­wert­steuer und sind jeweils im Voraus unmit­telbar nach Abschluss des Vertrages (bei monat­li­chen Gebühren zu Beginn des jewei­ligen Zeit­ab­schnitts) sofort ohne Abzug fällig.
  8. Zahlungs­be­din­gungen, Rech­nungs­le­gung
    Die Rech­nungen von Optimerch werden nach Wahl von Optimerch dem Kunden per E‑Mail zuge­stellt. Die Rechnung gilt innerhalb eines Werktags als zuge­gangen, es sei denn, der Kunde kann nach­weisen, dass die Rechnung ihm nicht per E‑Mail zuge­gangen ist. Etwaige Einwen­dungen gegen Rech­nungen sind innerhalb von zwei Wochen nach Zustel­lung oder Hinter­le­gung der Rechnung schrift­lich bei Optimerch geltend zu machen. Nach Ablauf dieser Frist gilt die Rechnung als vom Kunden genehmigt. Sofern keine andere ausdrück­lich Verein­ba­rung getroffen wurde, erfolgt die Ausglei­chung der Rechnung per SEPA-Last­schrift. Der Kunde hat Optimerch hierzu die voll­stän­digen Konto­daten mitzu­teilen. Bei Bank­einzug mittels SEPA-Last­schrift erfolgt die Ankün­di­gung des Last­schrift­ein­zugs („Pre-Noti­fi­ca­tion“) mit einer Frist von mindes­tens einem Werktag. Etwaige Mehr­kosten durch einen recht­zeitig ange­kün­digten, aber fehl­ge­schla­genen Forde­rungs­einzug hat der Kunde Optimerch zu erstatten, wenn er das Fehl­schlagen zu vertreten hat. Optimerch behält sich vor, einzelne Zahlungs­mittel abzu­lehnen und/oder von der Zahlung einer geson­derten Bear­bei­tungs­ge­bühr abhängig zu machen.
  9. Verzug
    Der Kunde kommt auto­ma­tisch in Verzug, ohne dass es einer Mahnung bedarf, sofern die Rechnung nicht innerhalb von einer Woche beginnend ab Ausstel­lungs­datum ausge­gli­chen ist. Im Falle des Zahlungs­ver­zugs behält sich Optimerch vor, die eigene vertrag­liche Leistung bis zur Been­di­gung des Verzugs zurück­zu­halten (Zurück­be­hal­tungs­recht). Gerät der Kunde bei einem Dauer­schuld­ver­hältnis mit einem Betrag in Zahlungs­rück­stand, der zwei oder mehr Monats­bei­trägen entspricht, oder kündigt er eine generelle Zahlungs­ver­wei­ge­rung an, so kann Optimerch die gesamten während der aktuellen Mindest­ver­trags­lauf­zeit noch anfal­lenden Monats­bei­träge sofort fällig stellen und geschul­dete Dienste zurück­be­halten, solange die fällig gestellten Forde­rungen nicht ausge­gli­chen sind. Etwaige Scha­dens­er­satz­an­sprüche von Optimerch bleiben unberührt. Bei einem Rückstand von zwei oder mehr Monats­bei­trägen oder Ankün­di­gung einer gene­rellen Zahlungs­ver­wei­ge­rung oder bei Nicht­er­fül­lung der dem Kunden oblie­genden Mitwir­kungs­pflichten oder bei unbe­rech­tigtem Wider­spruch gegen Last­schriften ist Optimerch berech­tigt (aber nicht verpflichtet), den Vertrag mit dem Kunden fristlos zu kündigen und Scha­dens­er­satz verlangen. Die Höhe des Scha­dens­er­satz­an­spruchs für entgan­genen Gewinn wird mit 75% der gesamten während der aktuellen Mindest­ver­trags­lauf­zeit noch anfal­lenden Monats­bei­träge pauscha­liert, sofern dieser nicht bereits zuvor dem Kunden gegenüber fällig gestellt wurde. Dem Kunden steht es frei, nach­zu­weisen, dass ein gerin­gerer oder überhaupt kein Schaden entstanden ist. Etwaige Zurück­be­hal­tungs­rechte des Kunden sind nur mit unbe­strit­tenen oder rechts­kräftig fest­ge­stellten Forde­rungen zulässig, die auf demselben Vertrags­ver­hältnis beruhen. Wird dem Kunden nach Vertrags­ab­schluss auf seinen ausdrück­li­chen Wunsch hin ausnahms­weise eine vom Vertrag abwei­chende Raten­zah­lungs­mög­lich­keit gewährt, wird diese auto­ma­tisch hinfällig, wenn der Kunde mehr als eine Woche mit einer Rate im Rückstand ist. In diesem Fall wird der gesamte gestun­dete Betrag auf einmal fällig. Die ursprüng­lich durch den Verzug entstan­denen Scha­dens­po­si­tionen (Verzugs­zinsen, Mahn­ge­bühren, Rechts­an­walts­kosten) bleiben im Falle einer Raten­zah­lungs­ver­ein­ba­rung unberührt, sofern nicht ausdrück­lich eine abwei­chende Regelung verein­bart wurde. Für den Zahlungs­verzug gelten ergänzend die gesetz­li­chen Bestimmungen.
  10. Abtretung, Aufrech­nung
    Eine Abtretung von Ansprü­chen aus diesem Vertrag durch den Kunden an Dritte erfordert die vorherige schrift­liche Zustim­mung von Optimerch. Gleiches gilt für einen Übergang des Vertrags­ver­hält­nisses von einem Kunden zu einem anderen Kunden. Die Zustim­mung kann von der Stellung von Sicher­heiten (z.B. Schuld­bei­tritt oder Bürg­schaft) abhängig gemacht werden. Die Aufrech­nung des Zahlungs­an­spruchs mit Gegen­for­de­rungen des Kunden ist nur insoweit zulässig, wenn diese von Optimerch als bestehend und fällig anerkannt oder rechts­kräftig fest­ge­stellt werden.
  11. Vertrags­lauf­zeit und Kündigung
    Die mit Optimerch verein­barten Dienst­ver­träge werden grund­sätz­lich auf unbe­stimmte Zeit geschlossen und haben eine verein­barte Mindest­ver­trags­lauf­zeit sowie eine Kündi­gungs­frist. Die Mindest­ver­trags­lauf­zeit beläuft sich grund­sätz­lich auf 12 Monate, sofern im Vertrags­for­mular nicht ausdrück­lich eine andere Regelung verein­bart wurde. Der Vertrag kann von beiden Seiten ohne Angaben von Gründen mit einer Frist von einem Monat zum Ablauf der jewei­ligen Vertrags­lauf­zeit ordent­lich gekündigt werden, sofern im Vertrags­for­mular nicht ausdrück­lich eine andere Regelung verein­bart wurde. Der Vertrag kann von beiden Seiten fristlos aus wichtigem Grund gekündigt werden, wenn dem kündi­genden Teil unter Berück­sich­ti­gung aller Umstände des Einzel­falls und unter Abwägung der beider­sei­tigen Inter­essen die Fort­set­zung des Vertrags­ver­hält­nisses bis zur verein­barten Been­di­gung oder bis zum Ablauf einer Kündi­gungs­frist nicht zugemutet werden kann. Besteht der wichtige Grund in der Verlet­zung einer Pflicht aus dem Vertrag, ist die Kündigung in jedem Falle erst nach erfolg­losem Ablauf einer zur Abhilfe bestimmten Frist oder nach erfolg­loser Abmahnung zulässig, auch wenn diese entbehr­lich erscheint. Der Berech­tigte kann nur innerhalb einer Frist von zwei Wochen kündigen, nachdem er vom Kündi­gungs­grund Kenntnis erlangt hat. In der frist­losen Kündigung ist der Kündi­gungs­grund in nach­voll­zieh­barer Weise anzugeben, andern­falls ist die fristlose Kündigung unwirksam. Die fristlose Kündigung kann nicht im Nach­hinein auf andere Kündi­gungs­gründe gestützt werden. Wird der Vertrag nicht frist­gemäß gekündigt, verlän­gert sich der Vertrag jeweils auto­ma­tisch um 12 Monate, oder – sofern eine längere Mindest­ver­trags­lauf­zeit verein­bart worden ist – um den Zeitraum dieser verlän­gerten Mindest­ver­trags­lauf­zeit. Die Kündigung hat schrift­lich per Einschreiben zu erfolgen. Die elek­tro­ni­sche Form (§ 126a BGB) ist ausge­schlossen. Sofern während der Vertrags­lauf­zeit eine einver­nehm­liche Änderung der ursprüng­li­chen Vertrags­kon­di­tionen (z.B. in Form eines Upgrades) vorge­nommen wird, beginnt die in diesem Ände­rungs­ver­trag verein­barte Mindest­ver­trags­lauf­zeit ab dem Zeitpunkt der Änderung einheit­lich für den ursprüng­li­chen und den abge­än­derten Vertrags­in­halt. Sollte in dem Ände­rungs­ver­trag keine Mindest­ver­trags­lauf­zeit verein­bart worden sein, so gilt die ursprüng­lich verein­barte Mindest­ver­trags­lauf­zeit, welche zum Zeitpunkt der Änderung wieder von neuem beginnt, und zwar einheit­lich für die Änderung wie auch den ursprüng­li­chen Vertrags­in­halt. Dem Kunden steht im Falle einer Preis­er­hö­hung ein Sonder­kün­di­gungs­recht mit einer Frist von einem Monat zum Ende des der Wirk­sam­keit der Preis­er­hö­hung voran­ge­henden Monats zu.
  12. Teil­leis­tungen
    Optimerch ist zu Teil­leis­tungen berech­tigt, sofern dies für den Kunden zumutbar ist.
  13. Erfüllung
    Es steht im freien Ermessen von Optimerch, zur Ausfüh­rung der vertrag­li­chen Dienst­leis­tungen Dritte heran­zu­ziehen bzw. diese mit der Erfüllung einzelner oder aller vertrag­li­chen Pflichten zu betrauen. Optimerch erbringt bei Dauer­schuld­ver­hält­nissen die vertrag­lich verein­barten Leis­tungen grund­sätz­lich mindes­tens einmal während der jewei­ligen Vertrags­pe­riode, sofern im Vertrags­for­mular keine ander­wei­tige Regelung getroffen wurde. Den jewei­ligen Zeitpunkt bestimmt Optimerch nach freiem Ermessen. Dieser Zeitpunkt ist unab­hängig von dem monatlich fälligen Beitrag des Kunden. Einmalige Dienst­leis­tungen zu Beginn des Projekts (bspw. die Abstim­mung der Keywords, oder anfäng­liche Analysen) erfolgen im Falle einer Vertrags­ver­län­ge­rung nicht erneut. Die Vertrags­par­teien sind sich darüber einig, dass die Erstel­lung bzw. Entfer­nung oder auch Nicht­ent­fer­nung eines Backlinks, der auf eine Inter­net­seite des Kunden verweist, im freien Ermessen von Optimerch erfolgt. Ein etwaig verein­barter Backlin­kaufbau erfolgt dabei stets über die verein­barte Vertrags­lauf­zeit verteilt. Eine ständige Verfüg­bar­keit der Backlink­schal­tung wird ausdrück­lich nicht gewähr­leistet. Optimerch steht es außerdem frei, während der Vertrags­lauf­zeit und auch nach Vertrags­be­en­di­gung die geschal­teten Backlinks bestehen zu lassen, sie sukzes­sive oder mit einem Mal zu löschen. Dementspre­chend kann die Abbau­phase bereits vor dem Ende der Vertrags­lauf­zeit beginnen und/oder über das Ende der Vertrags­lauf­zeit hinaus andauern. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Löschung einzelner oder sämt­li­cher Backlinks.
  14. Leis­tungs­frei­heit
    Bei Eintreten einer höheren Gewalt, Arbeits­kon­flikten, Natur­ka­ta­stro­phen und Trans­port­sperren sowie sonstigen Umstände, die außerhalb der Einfluss­mög­lich­keit von Optimerch liegen und eine Leistung beein­träch­tigen, ist Optimerch für die Dauer des Hinder­nisses von der Leis­tungs­ver­pflich­tung entbunden. Erfüllt der Kunde seine Mitwir­kungs­pflichten nicht, nicht recht­zeitig oder nicht ordnungs­gemäß und kann Optimerch aufgrund dessen seinen davon betrof­fenen Diensten nicht nach­kommen, ist Optimerch für die Dauer der fehlenden Mitwir­kung von der Erfüllung befreit. Sofern der Kunde Optimerch als Agentur beauf­tragt, Mitglieds­konten bei anderen Inter­net­por­talen für den Kunden zu eröffnen, treffen die unmit­tel­baren Rechts­folgen dieser Anmeldung den Kunden. Optimerch kann dies­be­züg­lich sowohl in offener wie auch in verdeckter Stell­ver­tre­tung für den Kunden auftreten und Verträge abschließen.
  15. Haftung
    Optimerch haftet nach den gesetz­li­chen Bestim­mungen für Schäden aus der Verlet­zung des Lebens, des Körpers oder der Gesund­heit, die auf einer fahr­läs­sigen oder vorsätz­li­chen Pflicht­ver­let­zung von Optimerch, ihrer gesetz­li­chen Vertreter oder ihrer Erfül­lungs­ge­hilfen beruhen sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkt­haf­tungs­ge­setz umfasst werden. Für sonstige Schäden haftet Optimerch für sich, seine gesetz­li­chen Vertreter oder seine Erfül­lungs­ge­hilfen nur für Vorsatz und grobe Fahr­läs­sig­keit. Bei grober Fahr­läs­sig­keit ist die Scha­dens­er­satz­haf­tung auf den vorher­seh­baren, typi­scher­weise eintre­tenden Schaden begrenzt. Scha­dens­er­satz­an­sprüche wegen Mangel­fol­ge­schäden sind ausge­schlossen, sofern sie nicht unter Nr. 15 Satz 1 fallen. In dem Umfang, in dem Optimerch eine ausdrück­liche Garantie abgegeben hat, haftet Optimerch auch im Rahmen dieser Garantie. Der Kunde trägt die Beweis­last für die Verein­ba­rung einer solchen Garantie. Optimerch haftet bei der Verlet­zung einer Kardi­nals­pflicht auch für Schäden, die durch leichte Fahr­läs­sig­keit von Optimerch, ihren gesetz­li­chen Vertre­tern oder Erfül­lungs­ge­hilfen verur­sacht worden sind. Kardi­nal­pflichten sind solche vertrag­li­chen Verpflich­tungen, deren Erfüllung die ordnungs­ge­mäße Durch­füh­rung des Vertrages überhaupt erst ermög­li­chen und auf deren Einhal­tung der Käufer regel­mäßig vertraut und vertrauen darf. Optimerch haftet jedoch nur, soweit die Schäden typi­scher­weise mit dem Vertrag verbunden und vorher­sehbar sind. Eine weiter­ge­hende Haftung von Optimerch ist (mit Ausnahme der unter Nr. 15 Satz 1 genannten Ansprüche) ohne Rücksicht auf die Rechts­natur des geltend gemachten Anspruchs ausge­schlossen. Dies gilt insbe­son­dere auch für delik­ti­sche Ansprüche oder Ansprüche auf Ersatz vergeb­li­cher Aufwen­dungen statt der Leistung. Optimerch haftet nicht für Schäden, die allein oder über­wie­gend aufgrund der Verlet­zung einer Mitwir­kungs­pflicht oder einer Vorgabe des Kunden entstehen. Dies gilt nicht, sofern die Schäden unter Nr. 15 Satz 1 fallen. Soweit die Haftung von Optimerch ausge­schlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persön­liche Haftung der Ange­stellten, Arbeit­nehmer, Mitar­beiter, Vertreter und Erfül­lungs­ge­hilfen. Optimerch haftet ebenfalls nicht für Daten- und Programm­ver­luste, sofern diese nicht mindes­tens grob fahr­lässig von Optimerch verschuldet worden sind und/oder der Kunde der ihm oblie­genden Pflicht von regel­mä­ßigen Siche­rungs­ko­pien nicht nach­ge­kommen ist. Sämtliche Scha­dens­er­satz­an­sprüche des Kunden verjähren in einem halben Jahr beginnend mit ihrer Entste­hung. Die Verjäh­rung tritt unab­hängig von einer Kenntnis des Kunden von den den Anspruch begrün­denden Umständen. Dies gilt nicht bei einem vorsätz­li­chen Verhalten von Optimerch oder den Ange­stellten, Arbeit­neh­mern, Mitar­bei­tern, Vertre­tern und Erfül­lungs­ge­hilfen von Optimerch. Die Beweis­last für den Nachweis etwaiger Scha­dens­er­satz­an­sprüche und deren Voraus­set­zungen liegen beim Kunden. Für die Auswir­kungen einer mit Optimerch nicht abge­stimmten Maßnahme kann Optimerch keine Haftung übernehmen.
  16. Mitwir­kungs­pflichten des Kunden und Haftungs­frei­stel­lung
    Bei der Kommu­ni­ka­tion zwischen dem Kunden und Optimerch gelten die im Namen des Kunden auftre­tenden Ansprech­partner, insbe­son­dere die im Vertrags­for­mular nament­lich genannten Personen als berech­tigt, Erklä­rungen für den Kunden abzugeben und entgegen zu nehmen. Der Kunde ist verpflichtet, alle durch Optimerch erstellten Leis­tungen sowie vorge­schla­genen oder ange­ra­tenen Maßnahmen auf ihre recht­liche Zuläs­sig­keit zu prüfen. Dies gilt auch für PR und weitere Veröf­fent­li­chungen sowie Publi­ka­tionen, die durch Optimerch im Auftrag des Kunden erbracht werden. Insbe­son­dere gilt dies im Hinblick auf Urheber‑, Jugendschutz‑, Teledaten‑, Pres­se­recht und das Recht am eigenen Bild. Der Kunde stellt Optimerch dies­be­züg­lich von jeglichen Ansprü­chen frei, die darauf beruhen, dass die aufge­führten Dienst­leis­tungen Rechts­ver­stöße umfassen oder mit Rechten Dritter belastet sind, und übernimmt die dadurch entste­henden Kosten. Der Kunde ist verpflichtet, Optimerch zur Erbrin­gung der vertrag­li­chen Leis­tungen alle notwen­digen Infor­ma­tionen zur Verfügung zu stellen und unauf­ge­for­dert auf relevante Umstände hinzu­weisen, die Optimerch unbekannt sind. Es besteht jedoch keine Verpflich­tung von Optimerch die Rich­tig­keit der vom Kunden ange­ge­benen Infor­ma­tionen zu prüfen, z.B. hinsicht­lich der Angaben über sein bestehendes EDV-System, beab­sich­tigte Hardware-Umstel­lungen, ‑Erwei­te­rungen oder weitere web- und hard­ware­tech­ni­sche Aspekte. Im Rahmen der Mitwir­kungs­pflicht hat der Kunde Optimerch grund­sätz­lich auch unmit­tel­baren Zugang zu den von Optimerch zu bear­bei­tenden Inter­net­seiten, Content-Manage­ment-Systemen, Shop­sys­temen, Werbe­konten und/oder Waren­wirt­schafts­sys­temen zu gewähren. Sollte der Kunde die Bereit­stel­lung dieser Zugangs­daten nicht wünschen oder die Zugangs­daten nicht innerhalb einer ange­mes­senen Frist über­mit­teln, kann er die von Optimerch empfoh­lenen Ände­rungen auch selbst einpflegen. Eine Minderung des vom Kunden zu zahlenden Entgelts ist damit nicht verbunden. Der Kunde verpflichtet sich, sämtliche Maßnahmen von Optimerch daraufhin zu über­prüfen, inwieweit diese die Rechte Dritter beein­träch­tigen, sei es in urhe­ber­recht­li­cher, wett­be­werbs­recht­li­cher oder straf­recht­li­cher Hinsicht. Im Falle der Nicht­be­ach­tung dieser Pflicht wird der Kunde Optimerch auch von sämt­li­chen Anwalts- und Gerichts­kosten die aus der dieser Pflicht­ver­let­zung resul­tieren frei­stellen. Die Opti­mie­rungs­maß­nahmen von Optimerch setzen voraus, dass nicht parallel ander­wei­tige Opti­mie­rungs­maß­nahmen durch­ge­führt werden, da dies regel­mäßig zu uner­wünschten Ergeb­nissen führt. Der Kunde verpflichtet sich daher, von ander­wei­tigen Opti­mie­rungs­maß­nahmen abzusehen.
  17. Rüge­pflicht
    Der Kunde hat vermeint­lich mangel­hafte oder nicht ordnungs- bzw. frist­gemäß erbrachte Dienst­leis­tungen unver­züg­lich schrift­lich mit einer ausführ­li­chen Doku­men­ta­tion und Begrün­dung zu rügen. Unter­lässt der Kunde die recht­zei­tige Rüge, so gilt die Dienst­leis­tung als genehmigt und vertrags­gemäß. Der Kunde hat vor einer Fehler­be­sei­ti­gung Programme, Daten und Daten­träger voll­ständig zu sichern.
  18. Urhe­ber­schutz, Nutzungs­rechte
    Bei den von Optimerch erstellten Leis­tungen wie Texten, Program­mie­rungen, Veröf­fent­li­chungen etc. handelt es sich um urhe­ber­recht­lich geschützte Werke. Rechts­in­ha­berin ist Optimerch. Alle mit den erbrachten Leis­tungen von Optimerch zusam­men­hän­genden urhe­ber­recht­lich geschützten einfachen Nutzungs­rechte gehen nur insoweit auf den Kunden über, als der räumliche, zeitliche und inhalt­liche Umfang des Nutzungs­rechts dem Zweck und der Dauer des Vertrages entspricht. Die Nutzungs­rechte gehen ferner erst dann auf den Kunden über, wenn dieser seiner gesamten Zahlungs­ver­pflich­tungen gegenüber Optimerch ordnungs­gemäß nach­ge­kommen ist. Der Kunde ist bis zum Übergang der Nutzungs­rechte zur Nutzungs­un­ter­las­sung verpflichtet. Der Kunde ist ausschließ­lich für den Inhalt seiner Webprä­senzen (wie z.B. Webseite, Facebook-Profil, Portale usw.) verant­wort­lich. Für Software dritter Hersteller gelten deren Nutzungs-bedin­gungen. Der Lizenz­ver­trag wird unmit­telbar zwischen dem Hersteller und dem Kunden geschlossen. Sofern einer Über­tra­gung der Nutzungs­rechte auf den Kunden Dritt­schutz­rechte entge­gen­stehen, hat Optimerch den Kunden unver­züg­lich nach Kennt­nis­er­lan­gung zu benach­rich­tigen. Dieser hat sodann unver­züg­lich über die weitere Durch­füh­rung des Vertrages zu entscheiden. Ein Erwerb von Nutzungs­rechten Dritter erfolgt im Namen und auf Rechnung des Kunden.
  19. Aufbe­wah­rungs­ver­pflich­tungen
    Optimerch ist, sofern keine geson­derte entgelt­liche Archi­vie­rungs­ver­ein­ba­rung mit dem Kunden getroffen ist, nicht verpflichtet, die von ihr im Rahmen des Vertrags­ver­hält­nisses erstellten und gespei­cherten Daten nach dessen Been­di­gung aufzu­be­wahren und herauszugeben.
  20. Daten­schutz
    Optimerch verpflichtet sich zur Wahrung des Daten­ge­heim­nisses im Sinne des Daten­schutz­ge­setzes. Optimerch ist befugt, ihr anver­traute perso­nen­be­zo­gene Daten im Rahmen der Durch­füh­rung eines Auftrags selbst oder durch dritte Personen, derer sie sich zur Erfüllung von Dienst­leis­tungen bedient, zu verar­beiten. Der Kunde erklärt sich damit einver­standen, dass Daten über seine Person gespei­chert, geändert und/oder gelöscht und im Rahmen der Notwen­dig­keit an Dritte über­mit­telt werden dürfen. Insbe­son­dere für die Über­mitt­lung von Daten, die für die Anmeldung und/oder Änderung einer Domain in Such­ma­schinen, Katalogen und Listen notwendig sind, wobei diese anschlie­ßend öffent­lich werden können. Optimerch übernimmt für Daten­schutz­ver­let­zungen, die durch gewalt­samen oder illegalen Zugriff von Dritten verur­sacht werden, keine Haftung.
  21. Anwend­bares Recht, Gerichts­stand, Salva­to­ri­sche Klausel
    Auf die vorlie­genden Bestim­mungen findet ausschließ­lich deutsches Recht Anwendung. Dies gilt unter Ausschluss des einheit­li­chen UN-Kauf­rechts. Für alle Strei­tig­keiten, die sich aus dem Vertrag ergeben, ist im Verhältnis zu Kauf­leuten, juris­ti­schen Personen des öffent­li­chen Rechts oder bei öffent­lich-recht­li­chen Sonder­ver­mögen der ausschließ­liche Gerichts­stand Dortmund. Erfül­lungsort ist Dortmund. Optimerch behält sich das Recht vor, die AGB jederzeit ohne Vorankün­di­gung anzu­passen. Die jeweils aktu­ellste Version der AGB ist unter https://www.optimerch.de/agb/ einsehbar. Der Kunde, in dessen laufendes Vertrags­ver­hältnis die AGB bereits einge­führt sind, wird von Optimerch über die Änderung der AGB infor­miert, z.B. per E‑Mail. Sollte der Kunde in einem solchen Fall den Ände­rungen nicht innerhalb eines Monats wider­spre­chen, gelten die AGB in ihrer verän­derten Fassung als vom Kunden zur Kenntnis genommen und genehmigt. Im Falle des Wider­spruchs des Kunden gelten die ursprüng­li­chen AGB weiter. Sollte eine Bestim­mung in diesen Geschäfts­be­din­gungen oder eine Bestim­mung im Rahmen sonstiger Verein­ba­rungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so wird hiervon die Wirk­sam­keit aller sonstigen Bestim­mungen oder Verein­ba­rungen nicht berührt. Die Parteien sind verpflichtet, an die Stelle der unwirk­samen Bestim­mungen solche wirksamen Bestim­mungen zu setzen, die dem Sinn der unwirk­samen Bestim­mungen möglichst nahe kommen. 

Dortmund, 24.05.2018